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Kommunalwahlen trotz Coronavirus – zweite Runde verschoben

CÔTE D’AZUR

Frankreichs erste Runde der Kommunalwahlen ist am gestrigen Sonntag durchgeführt worden – trotz der Virus-Pandemie und gegen Macrons eigentliches Vorhaben, den Urnengang zu verschieben. Die Beteiligung war wie zu erwarten äußerst gering. Die für kommenden Sonntag angesetzte zweite Runde wird wegen der Coronakrise auf einen noch unbekannten Zeitpunkt verschoben, wie Macron heute Abend in einer Fernseh-Ansprache an die Nation verkündet hat. Hier einige Ergebnisse der ersten Runde von der Côte d’Azur - wo sich beispielsweise Nizzas Bürgermeister Christian Estrosi noch in einer zweiten Runde wird beweisen müssen.

Vergangenen Donnerstag hatte Präsident Emmanuel Macron zunächst vorgehabt, die Kommunalwahlen angesichts der Covid19-Pandemie zu verschieben. Schließlich würden auch Bildungseinrichtungen und alle nicht notwendigen Geschäfte geschlossen und die Bürger gehalten sein, jeglichen Kontakt einzuschränken. Dieser Vorschlag traf jedoch auf Missbilligung, vor allem seitens des rechten Flügels der Opposition, sodass die Wahlen wie geplant am gestrigen Sonntag stattgefunden haben. Allerdings in „beispiellosem und manchmal surrealem Kontext“, wie es der Bürgermeister der Filmstadt Cannes David Lisnard im Nachgang beschrieb.

In Frankreich wird der Gemeinderat alle sechs Jahre gewählt. Die Liste, die die absolute Mehrheit in der ersten Runde erreicht, stellt den Bürgermeister auf. Hat in der ersten Tour kein Kandidat mindestens 50 Prozent der Stimmen erhalten, wird eine zweite Runde veranstaltet, bei der nur die einfache Mehrheit zum Sieg notwendig ist.

Laut vorläufigen Schätzungen haben sich frankreichweit zwischen 44 und 46 Prozent der Wahlberechtigten in die Wahllokale getraut, was die niedrigste Wahlbeteiligung in der 1958 gegründeten Fünften Republik bedeutet. Hier kann man die Ergebnisse jeder Kommune einsehen.

Eine Auswahl von der Côte d’Azur:

Antibes – Wahlbeteiligung: 30,27 Prozent
Der Kardiologe und für die Republikaner kandidierende Jean Leonetti amtiert bereits seit 1995 als Bürgermeister von Antibes. Er konnte seinen Posten bereits in der ersten Runde mit 52,89 Prozent verteidigen.

Cannes – Wahlbeteiligung: 31,18 Prozent
In Cannes wurde David Lisnard (Republikaner-Demokraten-Unabhängige-Liste LR-UDI) mit einem Traum-Ergebnis von 88 Prozent der Stimmen wiedergewählt. „Ich kenne das Gewicht des Amtes, seine physischen und moralischen Anforderungen, die das Mandat des Bürgermeisters zum anstrengendsten und schönsten aller Mandate machen", bedankte Lisnard sich in seiner Reaktion auf die Ergebnisse und wünschte allen weiterhin viel Mut.

Grasse – Wahlbeteiligung: 36,27 Prozent
Auch in Grasse wird der bisherige Bürgermeister Jérôme Viaud dank 52,40 Prozent der Stimmen eine zweite Amtszeit antreten.

Menton – Wahlbeteiligung: 41,37 Prozent
In Menton konnte am Sonntag kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielen. Ob die Erfolgsstory des seit 1989 und damit fast 31 Jahre lang amtierenden Bürgermeisters von Menton, Jean-Claude Guibal (Republikaner), weitergeht, wird sich erst in der zweiten Runde herausstellen. Guibal erreichte 45,05 Prozent, Konkurrent Olivier Bettati 29,52 Prozent.

Nizza – Wahlbeteiligung: 28,54 Prozent
Die Liste von Bürgermeister Christian Estrosi, der heute Nachmittag positiv auf das Coronavirus getestet wurde, hat in Nizza mit 47,62 Prozent zwar am besten abgeschnitten, die fehlenden 2,38 Prozentpunkte machen jedoch die zweite Runde unabdingbar. Bei der Verkündung der Ergebnisse blieb Estrosi eher bescheiden: „Es ist daher die Liste, die ich die Ehre habe zu führen, die bei dieser Wahl an der Spitze stand. (...) In einer Zeit, in der unsere Landsleute besorgt sind, ist es jedoch nicht angebracht, sich zu freuen oder aus diesen Ergebnissen eine politische Analyse zu ziehen.“

Valbonne – Wahlbeteiligung: 45,34 Prozent
In Valbonne mussten sich zwei Sozialisten, der aktuelle Bürgermeister Christophe Etoré und sein Vorgänger Marc Daunis, der 2016 sein Bürgermeisteramt an ersteren abgegeben hatte, die Stimmen der Wähler teilen, sodass Joseph Cesaro (33,18 Prozent) für die Grünen die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte. Entschieden ist in Valbonne allerdings noch nichts.

Saint Tropez – Wahlbeteiligung: 54,01 Prozent
885 Stimmen beziehungsweise 37,48 Prozent reichen für den bisherigen Bürgermeister Jean-Pierre Tuveri nicht aus. Auf den Fersen ist ihm Frederic Blua mit 29,44 Prozent. Auch hier wird die zweite Runde das Ergebnis bringen müssen.
Insgesamt lag die Wahlbeteiligung im Departement Var mit 803.942 abgegebenen Stimmen bei 40,90 Prozent - und damit um 23,53 Prozentpunkte niedriger als bei den Kommunalwahlen im Jahr 2014.

KR